Wissensserie Energiemarkt transparent - Teil 3

In diesem Teil unserer Serie Energiemarkt für Dummies gehen wir näher auf gesetzliche Rahmenbedingungen ein und erläutern, was es mit den Begriffen KWKG, EEG oder auch GDEW auf sich hat.

Im Strommarkt gibt es eine Vielzahl gesetzlicher Rahmenbedingungen, die auf nationaler und europäischer Ebene festgelegt sind. Diese Regelungen dienen der Sicherstellung einer zuverlässigen, effizienten und umweltfreundlichen Stromversorgung sowie der Förderung von Wettbewerb und Verbraucherschutz. Hier sind einige der wichtigsten gesetzlichen Rahmenbedingungen in Deutschland und der Europäischen Union:

1. Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)
   Das Energiewirtschaftsgesetz ist die zentrale gesetzliche Grundlage für den Strommarkt in Deutschland. Es regelt: x Marktöffnung und Wettbewerb: Das EnWG legt fest, dass der Strommarkt liberalisiert ist und der Wettbewerb zwischen Stromanbietern ermöglicht wird. x Netzzugang: Es regelt den diskriminierungsfreien Zugang zu den Stromnetzen für alle Marktteilnehmer. x Regulierung und Aufsicht: Die Bundesnetzagentur überwacht die Einhaltung der Vorschriften und reguliert die Netzbetreiber.
2. Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
   Das EEG fördert den Ausbau erneuerbarer Energien in Deutschland. Wichtige Punkte sind: x Einspeisevergütung: Das Gesetz garantiert Betreibern von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien feste Vergütungssätze für den eingespeisten Strom. x Vorrangregelung: Strom aus erneuerbaren Energien hat Vorrang bei der Einspeisung ins Netz.
3. Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)
   Dieses Gesetz fördert den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) zur gleichzeitigen Erzeugung von Strom und Wärme. Es bietet: x Förderung: Finanzielle Anreize für den Bau und Betrieb von KWK-Anlagen. x Netzeinspeisung: Regeln für die Einspeisung des erzeugten Stroms in das öffentliche Netz.
4. Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
   Dieses Gesetz schützt die Umwelt vor schädlichen Einwirkungen durch Emissionen. Es betrifft den Stromsektor durch: x Emissionsgrenzwerte: Festlegung von Grenzwerten für Schadstoffe aus Kraftwerken. x Genehmigungsverfahren: Vorschriften für die Errichtung und den Betrieb von Kraftwerken.
5. Stromsteuergesetz (StromStG)
   Das Stromsteuergesetz regelt die Besteuerung des Stromverbrauchs in Deutschland. Es sieht vor: x Steuersätze: Festlegung der Stromsteuer für verschiedene Verbrauchergruppen. x Steuerbefreiungen: Regelungen zu Steuervergünstigungen für bestimmte Nutzungen, z.B. für energieintensive Unternehmen.
6. Verordnung über die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze (ARegV)
   Diese Verordnung zielt darauf ab, die Effizienz und Kosteneffizienz der Netzbetreiber zu fördern. Sie umfasst: x Anreizregulierung: Mechanismen zur Belohnung effizienter Netzbetreiber und zur Kostensenkung im Netzbetrieb.
7. Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende (GDEW)
   Dieses Gesetz fördert den Einsatz intelligenter Messtechnik und die Digitalisierung des Strommarktes. Es umfasst: x Smart Meter Rollout: Verpflichtung zum Einbau intelligenter Stromzähler. x Datenkommunikation: Regeln zur sicheren und datenschutzkonformen Übertragung von Messdaten.
8. Europäische Regelungen
   Neben nationalen Gesetzen gibt es wichtige europäische Regelungen, die den deutschen Strommarkt beeinflussen: x EU-Richtlinien und Verordnungen: Richtlinien wie die Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie und Verordnungen wie die Strommarktverordnung legen Rahmenbedingungen für den europäischen Strommarkt fest. x Europäischer Emissionshandel (EU ETS): Ein marktbasiertes System zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen, das auch Kraftwerke umfasst.
9. Verbraucherschutzbestimmungen
   Es gibt verschiedene Gesetze und Regelungen, die den Schutz der Stromverbraucher sicherstellen, darunter: x Transparenzvorschriften: Vorschriften zur transparenten Darstellung von Strompreisen und -tarifen. x Vertragsregelungen: Bestimmungen zu den Rechten und Pflichten von Stromanbietern und -kunden.

Diese gesetzlichen Rahmenbedingungen gewährleisten einen geregelten, wettbewerbsfähigen und nachhaltigen Betrieb des Strommarktes und tragen zur Erreichung der Klimaschutzziele bei.

In der nächsten Folge: